VG weltoffen - Newsletter

vom 24. November 2017

Hallo Bündnis-Interessierte*r],
hier wieder die aktuellsten Infos von deinem Aktionsbündnis:

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Liebe BündnismitstreiterInnen,

heute bekommt Ihr einen Newslettrer in drei Teilen. Das lässt sich leider nicht anders lösen, da wir noch nicht mit der nötigen Technik vertraut sind, um spezielle Dokumente als Anhänge  zu versenden.

Wir bitten um Verständnis für die Umständlcihkeit und hoffen, dass wir es bald schaffen, uns von Max in die technischen Geheimnisse einweisen zu lassen.

Zuerst das Protokoll des letzten Treffens zusammen mit dem (Förder)verein Demokratisches Ostvorpommern am 9.11. in Anklam.

Falls sich in der folgenden Darstellung durch diese Methode etwas verschieben sollte, bitten wir um Nachsicht, danke

Beste Grüße

Finder und Tim

(Sprecher)

Protokoll Bündnis- & Vereinstreffen am 9.11. 2016, Anklam, DemokratieLaden

Teilnehmer: 17

TOP wird abgestimmt:

1.            aktueller Stand Förderverein

2.           Situation nach der Wahl

3.            Wie weiter in Vorpommern?

4.            Situation in Wolgast im Zuge Krankenhausschließung; FFDG, BI

5.            Gespräch mit Patrick als Staatssekretär und einer möglichen Zusammenarbeit

 Zu 4:

-          Informationen von Greifswald für alle über Verbindung von FFDG und BI in Wolgast:

-          FFDG werde angeführt von Norbert Kühl, der mehrfach mit nationalen und rassistischen Äußerungen aufgefallen sei, dessen Kundgebungen sich bekannte Neonazis angeschlossen haben; er sei auch Anmelder von Demos in HGW; jüngste Protest-Demo gegen Krankenhausschließung in Wolgast sei von der FFDG angemeldet worden, am gleichen Tag auch von der BI; fast alle Sprecher demokratischer Parteien auf der Demo seien vorab über die Aktivitäten und das Auftreten der FFDG informiert worden; sie hätten dennoch gesprochen; da sei absolut nicht verständlich und nicht akzeptabel

-          Mitglied der BI Wolgast informiert über die komplizierte Situation in Wolgast; sie sei noch Mitglied der BI, einige seien aus Protest ausgetreten; sie fühlten sich mit der Situation überfordert

 Austausch von Argumenten zum Umgang damit:

-          Es wird für Differenzierung plädiert, im ländlichen Raum sei dies nötig; Frage: „Wo landen wir, wenn wir die Menschen, die nicht zu differenziertem politischen Denken und Reflektieren fähig sind, ausgrenzen?“; in den überschaubaren, engen Strukturen der kleineren Orten sei das kaum möglich; insbes. auf den Dörfern seien viele AFD-Wähler, die sich nicht beachtet fühlten von schwarz-roter Regierung und indirekt gegen den Zustand des kontinuierlichen Abgehängtwerdens protestieren

-          Als Anmelder einer Demo könne man nicht wissen, wer mitläuft; die Bühne einem Holocaustleugner zu überlassen sei jedoch ein No Go; sich auf der gleichen Demo mit eigenen Beiträgen zu beteiligen, auch

-          Es wird dafür plädiert, über Interessen statt über Positionen zu sprechen; dies könne der Grund für das gemeinsame Auftreten sein; FFDG habe das Thema auf die Straße gebracht, die BI habe sich dem Protest angeschlossen

-          Man wünscht sich Klarheit und Differenzierung gegenüber öffentlich auftretenden Rassisten und Holocaustleugnern von Politikern und anderen Menschen, die sich für soziale Gerechtigkeit einsetzen

Fragen:

-          Wie kann man Strategien entwickeln, um denen, die sich nicht gehört fühlen und wütend sind, nicht der AFD und den Nazis zu überlassen?

-          Wie kann man die BI stärken, statt sie zu verurteilen? BürgerInnen von dem Tenor wegbringen, zu drohen, rechts oder AFD zu wählen, wenn die Kinderstation nicht wieder aufgemacht werden sollte?

Vorschlag:

Greifswald für alle plädiert dafür, der BI einen Brief zu schreiben, in dem sie um ein Treffen gebeten werden, um o.g. Anliegen vorzutragen

Greifswald für alle fragt, ob der Brief im Namen des Bündnisses geschrieben werden könne

-          Gegenfrage: Ist das Bündnis tatsächlich in der Position und geeignet dafür?

-          Greifswald für alle habe sich gegründet, als Norbert Kühl mit den Demos in HGW begann; sie hätten in jedem Falle vor, der BI ein solches Angebot zu machen; es sei jedoch nicht klar, ob es eine geschlossene oder offene Runde sein solle; es wäre jedoch gut, wenn Bündnisvertreter dabei sein würden;

Vereinbarung: Abzuwarten, wie die BI reagiert; jeder im Bündnis bekomme die Reaktion als Info, dann könne jeder für sich entscheiden, ob er dabei sein möchte

Patrick Dahlemann trifft ein und informiert über Gespräch mit BI:

-          Er habe sich im Vorfeld öffentlich erklärt, warum er nicht auf der Kundgebung sprechen werde; dass es sich bei Kühl resp. der FFDG um Nazis zumindest um Leute mit entspr. Ansichten halte, sei für ihn unstrittig

-          Beim Gespräch sei die FFDG nicht dabei gewesen;

-          Er ist der Meinung, wenn die BI ein sachliches Konzept hätte, bräuchte sie nicht die FFDG und demokratisch gesinnt BürgerInnen würden sich unbesorgt anschließen können;

-          Für ihn sei Tenor, dass die Entscheidung über die Kinderstation nicht grundsätzlich in Frage gestellt werde

-          Seiner Einschätzung nach sei die BI in sich gespalten und fühle sich hilflos

-          Er habe mit allen Politikern Gespräche geführt und festgestellt, dass alle konsterniert gewesen seien, als ihnen mitgeteilt wurde, wo sie sich hinbegeben bzw. mit wem sie sich (indirekt) eingelassen hätten;

-          Er nehme aus dem Gespräch mit, dass die BI weiter mit der FFDG aktiv sein werde, weil sie auf die Strukturen und deren know how angewiesen seien

 

-          Greifswald für alle würde Patrick beim Gespräch gern dabei haben wollen; würden den Termin mit ihm abstimmen

 

Zu 1:      Satzungsentwurf existiert und wurde bereits als Muster vorgelegt; es sollen bei einer nächsten ordentlichen Mitgliederversammlung darüber abgestimmt werden. Im Dezember lauf die Mitgliedschaft aller aus, die nicht bezahlt und auch nicht kundgetan haben, dass sie Mitglied bleiben wollten; ebenfalls solle jeder für sich klären, ob er Mitglied im Förderverein sein möchte; Prozedere sei bekannt; ordentliche MGV werde im Januar stattfinden können

Zu 2:      Folgende Fragen und Positionen wurden ausgetauscht:

-          Welche Angebote können den AFD-Wählern gemacht werden, nicht die Alternative in der AFD zu sehen?

                Hier stehen die demokratischen Parteien in der Pflicht. Jede Partei müsse hart mit sich ins Gericht gehen

                Im Umgang mit der AFD kann das Bündnis aktiv werden

-          Allgemeines gefühltes Abgehängtsein sei da; insofern halte Patrick die Stelle als Staatssekretär für Vorpommern für richtig; etc.

-          Wir haben schon immer die Parteien in der Pflicht gesehen; wie bekommen wir sie dazu, dass sie selbst das auch so sehen?

-          Auch die Zivilgesellschaft wird hier gesehen; Wo sind die Verbündeten im ländlichen Raum? Inzwischen sind auch viele Parteienvertreter als Ansprechpartner weg

-          Es gehe um das unter den Leuten ausgeprägte Problem der Fremdenfeindlichkeit; wie erreichen wir diese Menschen?

Beispiele werden gebracht, wie sich viele kleine Orte Flüchtlingen verschließen. Die Situation sei jedoch nicht zu verallgemeinern, sie sei in jedem Ort anders; man müsse das mikrosozial angehen

-          Frage, wird eine bezahlte Stelle im Landkreis/im Bündnis gebraucht, die zur Aktivierung anregt und kontinuierliche Angebote schafft?

-          Sei keine Lösung, da alle auf die eine Person fixiert sein und selbst zu wenig aktiv würden; bezahlte Stelle könne nicht zivilgesellschaftliche Aktivitäten ersetzen

-          Das müsse nicht so sein; Verweis auf Beispiel Freiwilligenzentrum der Caritas

-          Wenn wir strukturell weiter ausdünnen, werde das Problem auch durch Zivilgesellschaftliches Engagement nicht aufgehalten werden können; es brauche politische Entscheidungen, dafür müsse in der Fläche Präsenz gezeigt werden; wie könne man das hinbekommen?

 

-          Thomas Schmidt, Mitwirkender beim Kultur- und Initiativen Haus Greifswald e.V. (STRAZE), schlägt dem Bündnis vor, eine Tagung zum Thema „Demokratische Teilhabe im ländlichen Raum; welche Mindeststandards brauchen wir dafür?“ zu organisieren; die könne in Anklam im Herbst stattfinden; Politik und zivilgesellschaftliche Vertreter würden eingebunden, bzw. eingeladen, gemeinsam in die Analyse zu gehen;

Frage: Will das Bündnis daran mitarbeiten?

-          Vorbehalte mit der Begründung, im Rahmen des Bündnisses seien Veranstaltungen dieser Art bereits mehrfach ohne die entscheidende Wirkung bei der anvisierten Zielgruppe durchgeführt worden

-          Plädoyer, zunächst die Strukturen im ländlichen Raum zu sehen; es gäbe nicht zuletzt den DemokratieLaden und andere, die daran bereits arbeiten, deren Expertise solle einbezogen werden sollte

 

-          Patrick schlägt vor, Vortrag über AFD Landtagsmitglieder zu organisieren (Endstation Rechts) als Vorbereitung, Strategien zum Umgang mit der AfD zu entwickeln;

-          im 2. Teil könne ein Vorbereitungstermin für einer Tagung/Konferenz stattfinden (Termin im Januar)

Hinweis: Man habe dann zwei Termine im Januar; die MFG des Vereins könne jedoch auch im Februar stattfinden

 

-          Hinweis aus Wolgast: Usedom hilft sei noch aktiv und habe auch Potential, das eingebracht werden könne

 

Terminkoordination übernehmen Vorstand, Sprecher des AB und Patrick via DemokratieLaden

 

ENDE

 

 

 

Vielen Dank für´s Lesen!
Bis demnächst.... - oder auch auf:

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